AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Martina Urban) über die Internetseite www.schlemmerschule.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. 

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages bei Dienstleistungen

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen (Durchführung von Vor-Ort-Kursen). 

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Leistungsangebots auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegebenen Bedingungen. 

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: 

Die zur Buchung beabsichtigten Kurse werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Schaltfläche "Adressdaten eingeben" und der Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie der Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. 

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen. 

Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "Zahlungspflichtig bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt. 

Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofortüberweisung) nutzen, werden Sie anschließend auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. 

Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. 

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können. (5) Die Abwicklung der Anmeldung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. 

§ 3 Zustandekommen des Vertrages bei Gutscheinen 

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Gutscheinen. 

Gekaufte Gutscheine berechtigen Sie zur Inanspruchnahme der im jeweiligen Gutschein-Angebot beschriebenen Leistung. 

(2) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können. 

§ 4 Leistungserbringung bei Kursen 

(1) Die Durchführung der Kurse in der in den jeweiligen Angeboten beschriebenen Form erfolgt zu den vereinbarten Terminen. 

(2) Soweit die Durchführung der Kurse von der Teilnehmerzahl abhängig ist, ergibt sich die Mindest-Teilnehmerzahl aus dem jeweiligen Angebot. 

Wird die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, informieren wir Sie spätestens 7 Tage vor Kursbeginn in Textform (z.B. per E-Mail) über das Nichtstattfinden des gebuchten Kurses. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. 

(3) Bei Absage einer Einzelveranstaltung aufgrund kurzfristigen Ausfalls des Kursleiters wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigen Grund werden die bereits erbrachten Leistungen unverzüglich zurückerstattet. 

Bei Veranstaltungen, die aus mehreren Veranstaltungsterminen bestehen, erfolgt bei Absage eines Termins aufgrund kurzfristigen Ausfalls des Kursleiters wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigen Grund die Nachholung des abgesagten Termins an einem Ersatztermin. 

(4) In Zusammenhang mit der Nutzung von Kursräumen und -objekten haben Sie die örtlich ausliegenden Hausordnungen einzuhalten. Sie müssen sich an unsere Weisungen bzw. die Weisungen des Kursleiters halten. 

(5) Soweit besondere Teilnahmebedingungen bestehen, sind diese im jeweiligen Angebot ausgewiesen. 

§ 5 Ersatzteilnehmer 

Sie können jederzeit vor Seminarbeginn einen Ersatzteilnehmer benennen. Für diese Umbuchung entstehen Ihnen keine Kosten. 

§ 6 Stornierung 

(1) Sie können Ihre verbindliche Kursbuchung bis zu 8 Tage vor Kursbeginn stornieren. Die Stornierung ist kostenpflichtig, nähere Einzelheiten ergeben sich aus Abs. 2. 

Die Stornierung bedarf der Textform (z.B. E-Mail). Maßgeblicher Zeitpunkt zur Fristwahrung ist der Eingang der Stornierungserklärung bei uns. 

Weniger als 8 Tage vor Kursbeginn ist die Stornierung nicht mehr möglich. 

(2) Bei Stornierung wird eine Stornogebühr wie folgt erhoben: 

- bis 15 Tage vor Kursbeginn 30% der vereinbarten Kursgebühr; 

- 14 bis 8 Tage vor Kursbeginn 50% der vereinbarten Kursgebühr. 

Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns tatsächlich kein oder ein wesentlich geringerer Aufwand entstanden ist. 

(3) Im Falle der Nichtteilnahme oder teilweisen Teilnahme an dem gebuchten Kurs ist keine Rückerstattung von Kursgebühren möglich. 

(4) Das gesetzliche Widerrufsrecht wird hierdurch nicht berührt, es besteht unabhängig von dem Bestehen oder Nichtbestehen dieses zusätzlichen Rechts zu stornieren. 

§ 7 Zurückbehaltungsrecht 

Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. § 8 Rechtswahl (1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). 

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. 

II. Kundeninformationen 

1. Identität des Verkäufers 

Martina Urban 

Lübeckertordamm 4 

20099 Hamburg 

Deutschland 

Telefon: 040 85187858 

E-Mail: tina@schlemmerschule.de 

Alternative Streitbeilegung: 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr. 

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages 

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.). 

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung 

3.1. Vertragssprache ist deutsch. 

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt. 

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können. 

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung 

Die wesentlichen Merkmale der Ware (Gutscheine) und/oder Dienstleistung (Kurse) finden sich im jeweiligen Angebot. 

5. Preise und Zahlungsmodalitäten 

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. 

5.2. Versandkosten fallen nicht an, es sei denn, im jeweiligen Gutschein-Angebot werden anfallende Versandkosten ausdrücklich gesondert ausgewiesen. 

5.3. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten, soweit im Online-Bestellvorgang oder im jeweiligen Angebot nichts anderes ausgewiesen ist: 

- Vorkasse per Überweisung 

- Zahlung per PayPal 

- Zahlung per Gutschein. 

5.4. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. 

6. Lieferbedingungen für Gutscheine 

6.1. Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes ausgewiesen ist, gilt Folgendes: 

Die Lieferung der Gutscheine erfolgt innerhalb von 3 - 5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung). 

Beachten Sie, dass an Sonn- und Feiertagen keine Zustellung erfolgt. 

6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. 

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr. 

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht 

Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. 

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service. 

letzte Aktualisierung: 27.10.2020